Brexit

Am 23. Juni 2016 beschlossen die Bürgerinnen und Bürger des Vereinigten Königreichs (UK) in einem Referendum mit 51,9 % den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union (EU). Ursprünglich hätte das UK die EU mit 29. März 2019 verlassen müssen. Allerdings fand sich im britischen Parlament dazu keine Mehrheit. Daher verlängerte die EU die Austrittsfrist bis zum 31. Oktober 2019.

Die wirtschaftlichen Verflechtungen

Der bevorstehende UK-Austritt aus der EU zeigt die intensive wirtschaftliche Verschränkung aller Mitgliedstaaten und den großen Einfluss europäischer Gesetze auf die einzelnen Volkswirtschaften.
Insbesondere müssen für den Handel, Bankdienstleistungen, die Niederlassungsfreiheit, Arbeitserlaubnis und Studentenprogramme neue Regelungen ausverhandelt werden (siehe Factbox).

Die Folgen für die Menschen im UK

Die Entscheidung der Britinnen und Briten, aus der EU austreten zu wollen, dürfte bereits in den letzten zwei Jahren Wachstumseinbußen – und damit Einkommensverluste – für die britische Volkswirtschaft mit sich gebracht haben. Gebremst wurde die Wachstumsdynamik durch die hohe Unsicherheit, die mit dem bevorstehenden Brexit einhergeht. Gleichzeitig fragten Unternehmen und Haushalte weniger Kredite nach und der private Konsum wuchs nur moderat. 

Die Effekte auf die EU

Die Auswirkungen auf die EU insgesamt dürften deutlich schwächer ausfallen als ursprünglich vermutet. Insbesondere zeigt die deutlich höhere Wahlbeteiligung in zahlreichen EU-Mitgliedstaaten an der aktuellen EU-Wahl ein gestiegenes Interesse an den demokratischen Strukturen der EU. 

Und für Österreich?

Für Österreich dürften die wirtschaftlichen Konsequenzen des Brexit überschaubar bleiben. Ob sich etwas bzw. was sich für die Österreicherinnen und Österreicher nach dem Brexit konkret ändern wird, hängt davon ab, ob das UK vor dem Brexit dem Austrittsabkommen zustimmt („Soft Brexit“) oder ob es zu einem Austritt ohne Abkommen kommt („Hard Brexit“).
Einer Studie der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) zufolge stehen 73 % der Österreicherinnen und Österreicher der EU positiv gegenüber (Stand: Mai 2019). Die Zahl der Austrittsbefürworterinnen und -befürworter ist – vor allem seit der Brexit-Entscheidung – deutlich zurückgegangen.

     

Die Auswirkungen des Brexit – Factbox

  
 
  • Zölle: Mit dem Brexit müssen Waren an der Grenze wie mit jedem Drittstaat verzollt werden, was Auswirkungen auf Exporte, Importe und den Transitverkehr hätte, da es die Preise für Waren verteuern würde.
  
 
  • Arbeitserlaubnis: EU-Bürgerinnen und -Bürger dürfen laut EU-Gesetzen in jedem EU-Mitgliedstaat zu den jeweiligen gesetzlichen Bedingungen und mit denselben Rechten wie dessen Staatsangehörige studieren und arbeiten. Aktuell betrifft dies rund 11.000 britische Staatsangehörige in Österreich und rund 25.000 Österreicherinnen und Österreicher im UK (Statistik Austria). Für diese muss eine neue Lösung gefunden werden.
  
 
  • Geldanlagen: Durch den Brexit sind massive Währungsschwankungen zu erwarten. Das hat großen Einfluss auf Geldanlagen bzw. Darlehen in Pfund Sterling. Spareinlagen sind – sofern es keine Änderung gibt – bis zu 75.000 GBP pro Person abgesichert.
  
 
  • Studentenaustauschprogramme: Über Studentenaustauschprogramme wie Erasmus studieren derzeit rund 650 Österreicherinnen und Österreicher in Großbritannien und 400 Britinnen und Briten in Österreich. Darüber hinaus befinden sich 150 Uni-Lehrende aus Österreich über Erasmus-Projekte in Großbritannien und 80 britische Lehrende in Österreich. Ein Auslandssemester könnte in Zukunft ziemlich kostspielig werden.
  
 
  • Studium: Für ein Studium im UK bezahlt man momentan „home fees“ – es fallen gleich hohe Gebühren wie für Britinnen und Briten an. In Zukunft könnten „overseas fees“ auf österreichische Studierende zukommen, wenn hier keine Regelung getroffen wird.
  
 
  • Reisen: Auch für Reisende sind große Veränderungen möglich: Der Versicherungsschutz via eCard fällt weg, Roamingkosten und Flugpreise könnten steigen. Einreisen ohne Visum sollte aber weiterhin möglich sein.